Schienennetz-Benutzungsbedingungen 2013

Nachfolgend veröffentlicht die DB Netz AG die SNB 2012 in der Fassung vom 09.12.2011 (nachfolgend "SNB 2013" genannt). Diese Fassung tritt am 11.04.2012 in Kraft.

Hierzu folgender Hinweis:

Gegenüber den am 01.09.2011 veröffentlichten Änderungen zur SNB wurde die Ziffer 6.2.5.15 sowie die Anlagen 2.2.1 und 6.2.4 hinzugefügt, die Anlage 3.3, das Verzeichnis der Anlagen, die Ziffern 1.8.2, 2.2.1 lit. c), 2.2.2 lit. f), 2.2.3 lit f), 2.4.3, 3.3.3.2, 3.4.4, 4.2.2.3, 4.2.2.4, 4.2.2.5, 4.6, 5.4, 6.2.2.1, 6.2.4, 6.2.5.14 der SNB und die Ziffern 2.2, 5.1, 5.2, 7.2, 7.3 der AGB-IN (Anlage 1.6 der SNB) sowie Inhaltsverzeichnis und Index geändert.

Hinweis für das netzzugangsrelevante Regelwerk zu den Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG (SNB) 2013:

Gegenüber den am 01.09.2011 veröffentlichten Änderungen zu den SNB wurde die Richtlinien-Module 402.0202, 402.0203, 402.0204 und 810.0501 geändert.

Zu den Widerspruchsbescheiden gegen die SNB-Fassungen der Vorjahre ist derzeit noch das Verfahren:

SNB 2011: VG Köln (18 K 2771/10)

anhängig.

Die vorgenannte Entscheidung ist zum Zeitpunkt dieser Veröffentlichung nicht bestandskräftig und kann von den zuständigen Verwaltungsgerichten ganz oder teilweise aufgehoben oder abgeändert werden.

Die Bundesnetzagentur hat den Ziffern

2.2.1 c), 4.6, 6.2.1.1, 6.2.5.14 der SNB 2013 und
2.2 der AGB-IN (Anlage 1.6 der SNB 2013)

widersprochen. Insoweit gelten die Regelungen der SNB 2012 fort. Die DB Netz AG hat hiergegen Widerspruch eingelegt über den noch nicht rechtskräftig entschieden wurde.

Die von o. g. Verfahren betroffenen Regelungen der SNB bzw. deren Anlage wurden vorbehaltlich einer rechtskräftigen Entscheidung entsprechend geändert.