Hinweis für die Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG (SNB) 2011:

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 02.03.2010 (AZ: 13 B 10/10) die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der DB Netz AG gegen den Bescheid der Bundesnetzagentur vom 17.11.2009 angeordnet. Der gegenteilige Beschluss des VG Köln vom 18.12.2009 (AZ: 18L 1846/09) wurde entsprechend abgeändert.

Die betroffenen Regelungen der SNB zu den Ziffern 2.3.4, 3.4.2.3, 8.4.7.3 sowie die Anlagen das netzzugangsrelevante bzw. betrieblich - technische Regelwerk betreffend wurden vorbehaltlich einer rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache demgemäß entsprechend geändert.

Aufgrund des Bescheids der BNetzA vom 02.12.2009 wurde die Ziffer 6.2.1.2 geändert. Der vorgenannte Bescheid ist zum Zeitpunkt dieser Veröffentlichung nicht bestandskräftig und kann von der Behörde oder den zuständigen Verwaltungsgerichten ganz oder teilweise aufgehoben oder abgeändert werden.

Darüber hinaus wurden Anpassungen, die aufgrund der Änderung des § 9 Absatz 4 EIBV (zum Bundesgesetzblatt vom 17.06.2009) notwendig waren, vorgenommen.